Rückgabe- & Rückerstattungsrichtlinie

Diese Richtlinie erläutert das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher, die Voraussetzungen und Folgen einer Rücksendung sowie die gesetzlichen Rechte bei mangelhaften Waren und die Abwicklung von Rückerstattungen.

1. Gesetzliches Widerrufsrecht

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen, soweit keine gesetzliche Ausnahme eingreift, ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt grundsätzlich 14 Tage.

Bei einem Vertrag über die Lieferung einer einzelnen Ware beginnt die Widerrufsfrist grundsätzlich an dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware erhalten hat. Bei getrennt gelieferten Waren, Teilsendungen oder mehreren Stücken richtet sich der Beginn der Frist nach den jeweils anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Verbraucher uns innerhalb der Widerrufsfrist durch eine eindeutige Erklärung über seinen Entschluss informieren, den Vertrag zu widerrufen. Eine Begründung ist nicht erforderlich. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.

Der Widerruf kann insbesondere per E-Mail oder über eine auf unserer Website bereitgestellte Widerrufs- oder Rückgabefunktion erklärt werden. Soweit für den betreffenden Online-Vertrag gesetzlich eine elektronische Widerrufsfunktion vorgeschrieben ist, kann diese ebenfalls zur Übermittlung der Widerrufserklärung verwendet werden. Die gesetzlichen Möglichkeiten zur Ausübung des Widerrufsrechts werden dadurch nicht eingeschränkt.

Nach Erklärung des Widerrufs ist die Ware unverzüglich und grundsätzlich spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag der Widerrufserklärung zurückzusenden oder zu übergeben, sofern wir nicht angeboten haben, die Ware abzuholen. Die Rücksendefrist ist gewahrt, wenn die Ware vor Ablauf dieser Frist abgesandt wird.

Das Widerrufsrecht besteht unabhängig von den gesetzlichen Rechten wegen mangelhafter oder nicht vertragsgemäßer Ware. Der Ablauf der Widerrufsfrist berührt bestehende gesetzliche Mängelrechte nicht.

2. Voraussetzungen für Rückgabe und Umtausch

Im Rahmen eines gesetzlichen Widerrufs darf der Verbraucher die Ware in dem Umfang auspacken und prüfen, der erforderlich ist, um ihre Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise festzustellen.

• Die Ware sollte während der Widerrufsfrist sorgfältig behandelt und für eine Rücksendung angemessen geschützt werden.
• Eine Prüfung der Ware, wie sie auch in einem Ladengeschäft vernünftigerweise möglich wäre, steht der Ausübung des Widerrufsrechts grundsätzlich nicht entgegen.
• Eine Nutzung, Veränderung oder Behandlung, die über die zur Prüfung erforderliche Handhabung hinausgeht, kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu einem Anspruch auf Wertersatz für einen tatsächlich entstandenen Wertverlust führen.
• Die Verwendung der Originalverpackung ist keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts.
• Ist die Originalverpackung nicht mehr vorhanden, sollte eine für Art, Größe und Gewicht der Ware geeignete transportsichere Verpackung verwendet werden.
• Mitgeliefertes Zubehör, Bestandteile, Anleitungen und sonstige Unterlagen sollten, soweit vorhanden, zusammen mit der Ware zurückgegeben werden.

Ein Wertersatz wegen Wertverlusts kommt nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen in Betracht. Das bloße Öffnen oder Fehlen der Originalverpackung begründet für sich allein keinen pauschalen Anspruch auf Wertausgleich und führt nicht automatisch zum Ausschluss des Widerrufsrechts.

Das gesetzliche Widerrufsrecht begründet keinen eigenständigen Anspruch auf einen freiwilligen Umtausch gegen eine andere Farbe, Größe, Ausführung oder ein anderes Produkt. Bei mangelhafter Ware bleiben die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, einschließlich der gesetzlichen Wahlmöglichkeiten zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung, unberührt. Ein darüber hinausgehender freiwilliger Umtausch besteht nur, wenn er für den jeweiligen Fall ausdrücklich angeboten oder vereinbart wurde.

3. Gesetzliche Rechte bei Qualitätsmängeln

Ist eine gelieferte Ware bei Gefahrübergang mangelhaft oder entspricht sie nicht den gesetzlichen beziehungsweise wirksam vereinbarten Anforderungen, stehen Verbrauchern die gesetzlichen Mängelrechte zu. Dies kann insbesondere bei Herstellungsfehlern, Beschädigungen, fehlenden Bestandteilen oder erheblichen Abweichungen von der maßgeblichen Produktbeschreibung der Fall sein.

Die gesetzlichen Mängelrechte sind vom Widerrufsrecht zu unterscheiden und bestehen unabhängig davon, ob die 14-tägige Widerrufsfrist bereits abgelaufen ist.

Bei neuen Waren beträgt die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche grundsätzlich zwei Jahre ab Ablieferung, soweit im konkreten Fall keine andere zwingende gesetzliche Regelung anwendbar ist. Gesetzliche Sonderregelungen zum Beginn, zur Ablaufhemmung oder zur Verlängerung der Verjährung bleiben unberührt.

Im Rahmen der gesetzlichen Nacherfüllung kann der Verbraucher grundsätzlich zwischen der Beseitigung des Mangels und der Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Das Gesetz kann dieses Wahlrecht insbesondere dann begrenzen, wenn die gewählte Art der Nacherfüllung unmöglich oder nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist.

Die Nacherfüllung erfolgt innerhalb einer angemessenen Frist und ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Verbraucher, wobei insbesondere die Art der Ware und der Zweck, für den sie benötigt wird, berücksichtigt werden.

Sind die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, können neben oder anstelle der Nacherfüllung insbesondere Rechte auf Minderung des Kaufpreises, Rücktritt vom Vertrag oder Schadensersatz bestehen.

Zur Prüfung eines gemeldeten Mangels bitten wir um eine möglichst genaue Beschreibung des Problems. Fotos oder andere geeignete Nachweise können die Bearbeitung erleichtern, soweit deren Bereitstellung möglich und zumutbar ist. Gesetzliche Mängelrechte werden nicht allein deshalb ausgeschlossen, weil keine Fotos vorgelegt werden.

Die für eine gesetzlich geschuldete Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere erforderliche Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, tragen wir nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Soweit gesetzlich vorgesehen, gilt dies auch für erforderliche Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Entfernen einer mangelhaften und dem Einbau oder Anbringen einer nachgebesserten oder mangelfreien Sache.

4. Regelung der Rücksendekosten

Bei einer Rücksendung aufgrund der Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts trägt der Verbraucher die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, sofern er vor Vertragsschluss ordnungsgemäß über diese Kostentragungspflicht informiert wurde und keine abweichende Vereinbarung besteht.

Kann eine Ware aufgrund ihrer Beschaffenheit, Größe oder ihres Gewichts nicht auf dem normalen Postweg zurückgesandt werden, gelten die hierzu vor Vertragsschluss erteilten Informationen über die unmittelbaren Rücksendekosten beziehungsweise deren gesetzlich zulässige Schätzung.

Soweit wir im Einzelfall ausdrücklich angeboten haben, eine widerrufene Ware abzuholen oder die Rücksendekosten zu übernehmen, gelten die Bedingungen dieses konkreten Angebots.

Kosten einer vom Verbraucher eigenständig gewählten zusätzlichen oder besonders schnellen Rücksendemethode werden nur insoweit getragen, wie hierfür eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder dies vorab ausdrücklich vereinbart wurde.

Bei berechtigten gesetzlichen Mängelansprüchen tragen wir die für die Nacherfüllung erforderlichen Kosten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Dies ist von den Rücksendekosten eines mangelfreien Produkts im Rahmen eines Widerrufs zu unterscheiden.

5. Rückerstattung

Im Fall eines wirksamen gesetzlichen Widerrufs erstatten wir die von uns erhaltenen Zahlungen nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Widerrufserklärung bei uns eingegangen ist.

Bei einem Verbrauchsgüterkauf dürfen wir die Rückzahlung grundsätzlich zurückhalten, bis wir die Ware zurückerhalten haben oder der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware abgesandt hat, je nachdem, welches Ereignis früher eintritt. Dies gilt nicht, wenn wir angeboten haben, die Ware abzuholen.

Für die Rückzahlung verwenden wir grundsätzlich dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt wurde. Ein anderes Zahlungsmittel wird nur verwendet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde und dem Verbraucher dadurch keine zusätzlichen Kosten entstehen.

Die Rückerstattung umfasst bei einem gesetzlichen Widerruf grundsätzlich auch die vom Verbraucher gezahlten Lieferkosten bis zur Höhe der Kosten der von uns angebotenen günstigsten Standardlieferung. Zusätzliche Kosten, die allein dadurch entstanden sind, dass eine teurere oder schnellere Lieferart gewählt wurde, müssen gesetzlich nicht erstattet werden.

Ein Abzug wegen eines Wertverlusts erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen und nur, soweit der Wertverlust auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der zur Prüfung ihrer Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht erforderlich war und die weiteren gesetzlichen Voraussetzungen für einen Wertersatz erfüllt sind.

Die technische Verbuchung oder Anzeige einer bereits von uns veranlassten Rückzahlung auf einem Bank-, Kreditkarten- oder sonstigen Zahlungskonto kann von den Bearbeitungsabläufen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters abhängen. Dadurch wird die gesetzliche Verpflichtung zur rechtzeitigen Veranlassung der Rückzahlung nicht eingeschränkt.

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